Verbraucherinformationen
Nachfolgende Unterrichtungen gelten für solche Kunden (Besteller, Käufer), welche Verbraucher sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Der Gesetzgeber hat dem Unternehmer für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern Unterrichtungspflichten auferlegt, um den Verbraucher vor dem Abschluss eines Vertrages über Waren zu informieren. Die nachfolgenden Informationen dienen dem Schutz des Verbrauchers. Auf die für Verbraucher besonders wichtigen Informationen ist in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form aufmerksam gemacht.
- Über die Identität und Anschrift des Verkäufers informiert die Startseite der Website. Dort kann der Kunde auch Beanstandungen anbringen.
- Nutzt der Kunde bei seiner Bestellung beim Verkäufer Fernkommunikationsmittel, so fallen für den Kunden keine Kosten an, welche nicht den üblichen Grundtarifen entsprechen, mit denen der Kunde rechnen muss.
- Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie die Preise einschließlich aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile, ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten, finden sich im Warenkorb, bevor der Bestellvorgang ausgelöst wird, ebenso die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises.
- Der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen und sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages bei Nichtverfügbarkeit zu lösen. In diesem Falle verpflichtet sich der Verkäufer, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
- Soweit nicht anders vereinbart, werden die Waren in Erfüllung des Kaufvertrages vom Verkäufer dem Besteller an die von diesem angegebene besondere Lieferanschrift, andernfalls an seine Wohnanschrift übersandt.
- Der Kaufpreis ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, spätestens bei Übergabe der Ware gegen Übergabe eines Lieferscheines, auf welchem der Erhalt der Ware durch den Besteller zu bestätigen ist, und Übergabe einer Rechnung fällig. Die Versandkosten trägt der Käufer; diese werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
- Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers auf eine vom Besteller erfolgte Bestellung zustande.
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Der Besteller hat auf einen zustande gekommenen Kaufvertrag ein Widerrufsrecht. Hiernach ist der Besteller an seine auf den Abschluss des Vertrages mit dem Verkäufer gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Software & Support Verlag GmbH
Geleitsstraße 14
60599 Frankfurt a. M.
Geschäftsführer: Masoud Kamali
Die Frist beginnt nicht vor dem ersten Tag des Eingangs der Ware beim Besteller, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Regelmäßig beginnt die Zwei-Wochen-Frist also mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Besteller. Diese Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Besteller. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate nach dem Eingang der Waren beim Besteller. Das Widerrufsrecht besteht nicht in den Fallgruppen des § 3 Abs. 2 des Fernabsatzgesetzes. Mangels anderer Vereinbarungen und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen besteht das Widerrufsrecht insbesondere nicht bei Lieferung von solchen Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Im Falle eines rechtswirksam erklärten Widerrufs wird der Vertrag rückabgewickelt. Die wechselseitig empfangenen Leistungen (Ware, Kaufpreis) sind zurückzugewähren. Der Verbraucher ist auf Kosten und Gefahr des Unternehmens zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Der Verbraucher trägt allerdings bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Hat der Verbraucher den Untergang oder die Verschlechterung der Ware zu vertreten, so hat er dem Unternehmen grundsätzlich die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist dem Unternehmer durch den Verbraucher deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. - Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe der Ware an unverzüglich durch den Besteller schriftlich gegenüber dem Verkäufer angezeigt und konkretisiert werden. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn der Besteller die Mängel nicht binnen einer Woche seit Übergabe der Ware gegenüber dem Verkäufer rügt.

